Die Bundeswehr, ein militärisches oder politisches Projekt?

„Die Bundeswehr, ein militärisches oder ein politisches Projekt? – unter dieser Überschrift hielt Sönke Neitzel, Prof. für Militärgeschichte und Kulturgeschichte der Gewalt an der Universität Potsdam, am 22. November 2016 einen Vortrag an der Staatsbibliothek zu Berlin im Rahmen der Werkstattgespräche.

Neitzel widmete sich dabei drei Bereichen, die jeweils für die Funktion und die Wahrnehmung der Bundeswehr konstitutiv seien:

Die Außenpolitik

Im Bereich der Außenpolitik fungiere die Bundeswehr demnach als Symbol für die Verankerung Deutschlands im transatlantischen Bündnis der Nato. Dieser Aspekt habe bei Entscheidungen wie z.B. dem Nato-Doppelbeschluss, der Beteiligung der Bundeswehr am Kosovokrieg bzw. der KFOR-Mission oder auch an der ISAF-Mission in Afghanistan stets eine zentrale Rolle gespielt. Schon Adenauers ursprüngliche Intention bei der Wiederbewaffnung sei es gewesen, durch Militärpolitik die Integration in den Westen zu fördern und im Gegenzug gleichzeitig Souveränitätsgewinne für die Bundesrepublik zu erzielen. Die außenpolitische Bedeutung des Engagements der Bundeswehr sei bis heute oft höher einzuschätzen als die militärische.

Die Innenpolitik

Im Bereich der Innenpolitik seien die selbst auferlegten Beschränkungen aufgrund der historischen Erfahrungen mit Reichswehr und Wehrmacht evident. Nicht nur sei die zivile Einbindung der militärischen Kommandostruktur der Bundeswehr besonders ausgeprägt, sondern es sei auch quasi stillschweigender politischer Konsens, dass die zivile Gesellschaft vor dem Militär ‚geschützt‘ werden müsse. Dies behindere allerdings den Austausch zwischen der militärischen und der politischen Elite in Deutschland im Unterschied zu anderen europäischen Staaten wie etwa Großbritannien. Gleichzeitig sei im innenpolitischen Diskurs auffällig, dass die Bundeswehr in ihrer eigenen Aufgabenbeschreibung die Kampffunktion kaum noch erwähne (z.B. im aktuellen Weißbuch), obwohl diese doch in ihrem strukturellen Aufbau klar zu erkennen sei. Neitzel konstatierte hier eine, aus seiner Sicht, unehrliche Haltung, die zu einer merkwürdigen Darstellung der Bundeswehr in der Gesellschaft führe, mit „Kampfeinheiten“ ohne Kampfauftrag.

Die militärische Leistungsfähigkeit

Die militärische Bedeutung der Bundeswehr beleuchtete Neitzel im abschließenden dritten Teil seines Vortrages. Hier spielte die Frage, wie leistungsfähig im militärischen Sinne die Bundeswehr eigentlich sei, eine zentrale Rolle. Ausgehend von den Berichten britischer Militärattachés in den 1960er und 1970er Jahren, die u.a. genau diese Frage für ihre Regierung zu beantworten suchten, schlug Neitzel einen Bogen bis in die Gegenwart. Finanziell und zeitlich aus dem Ruder laufende Beschaffungsprojekte (wie etwa das Transportflugzeug A 400 M), Materialknappheit ,aber auch Personal „ohne Kriegserfahrung“ beeinflussten die Effizienz der Bundeswehr heute.

 

Im Fazit seines Vortrages betonte Neitzel noch einmal den in seinen Augen notwendigen Abbau des Misstrauens gegenüber den militärischen Eliten in der Bundesrepublik sowie die zwingend gebotene Binnendiskussion über Selbstverständnis und Ziele innerhalb der Bundeswehr selbst, die nach seiner Einschätzung nicht intensiv genug geführt werde. Insgesamt müsse die Bundeswehr bis heute mehr als politisches denn als militärisches Projekt angesehen werden, wobei die Frage, ob sich diese zwei Bereiche so klar voneinander trennen lassen, offen blieb. In der sich anschließenden kleinen “Fragerunde” zum Vortrag wurden verschiedene Aspekte des Themas noch einmal näher beleuchtet und z.T. auch mit den persönlichen Erfahrungen ehemaliger Bundeswehrangehöriger bereichert.

 

Arktis, Meerespolitik und „Blaues Wachstum“

 

Ein Beitrag aus unserer Reihe Meere und Ozeane zum Wissenschaftsjahr 2016*2017.

 

In diesem Blog-Beitrag geht es um Aspekte der „Meerespolitik“, ein sehr breites Themengebiet, das alle internationalen, nationalstaatlichen und regionalen politischen Prozesse und Entscheidungen mit Bezug zu diesem riesigen Lebensraum umfasst. Exemplarisch werden hier einige Bereiche kurz vorgestellt:

Die EU-Arktis-Politik

Im April 2016 hat Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, zusammen mit der Europäischen Kommission ein integriertes Konzept zur Bewältigung der Herausforderungen in der Arktis vorgelegt. Darin erklärte Mogherini u.a.: “Es handelt sich um eine Region von immenser ökologischer, sozialer und wirtschaftlicher Bedeutung für uns alle. […] Denn die Arktis ist auch für die regionale und globale Sicherheit wesentlich und die damit zusammenhängenden Themen bilden eine strategische Komponente unserer Außenpolitik.” Die aktuelle politische Bedeutung dieser Region für die Europäische Union, die ja vorwiegend aus Meer besteht, ist also groß und vielfältig.

Aus der Geschichte

Natürlich hat man sich auch schon im 19 Jh. für die Arktis interessiert, auch wenn zu dieser Zeit der Umweltschutz und in Rohstoffausbeutung in dieser Region noch nicht im Vordergrund standen.

Maukisch, Heinrich Eduard: John Ross zweite Entdeckungsreise nach den Gegenden des Nordpols , 1836; Staatsbibliothek zu Berlin, CC-BY-NC-SA

Aus: Zetzsch, Adolf: Die Ozean-Dampfschiffahrt und die Postdampferlinien nach … : mit einer Karte der deutschen und … , 1886 , Staatsbibliothek zu Berlin, CC-BY-NC-SA

Titelblatt (Ausschnitt): Grapow, Max: Die deutsche Flagge im Stillen Ozean: mit einer Karte der Südsee / von v. Grapow, … , 1916; Staatsbibliothek zu Berlin; Public Domain

Früher wie heute war die Meerespolitik häufig auch Geopolitik: Welche Schiffsrouten mussten befahren und, gefördert und verteidigt werden, wo gibt es Rohstoffe zu holen ? Dazu gehörten die Subventionierung von Dampferlinien der zivilen Schifffahrt, aber auch eher expansionistisch-militärische Ziele: In Kriegszeiten stand der sicherheitspolitische Aspekt der Meere klar im Vordergrund.

U-Bootswirkung im Mittelmeer : 12 Monate uneingeschränkten U-Bootkrieges ... , 1918 ; Staatsbibliothek zu Berlin, Public Domain

U-Bootswirkung im Mittelmeer : 12 Monate uneingeschränkten U-Bootkrieges … , 1918 ; Staatsbibliothek zu Berlin, Public Domain

 

Grundlagen der heutigen Meerespolitik

Aktuelle Meerespolitik ist vielfältiger. Ich versuche, den Überblick ein wenig systematisch zu gestalten, und zwar mit der Fragestellung: Wo findet Meerespolitik statt?

Wir finden Meerespolitik dort, wo überhaupt Politik gemacht wird: Nämlich auf nationaler Ebene vorwiegend in den Regierungs- und Legislativorganen der Gebietskörperschaften. In Deutschland also in den am Meer gelegenen Landesregierungen und – parlamenten sowie in der Bundesregierung und im Bundestag. Ob Länder, der Bund und/oder die EU für die Gesetzgebung in den Teilbereichen der Meerespolitik zuständig sind, richtet sich nach den Kompetenzregeln im Grundgesetz (GG) und im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV).

Nach Art.3 AEUV hat die EU u.a die alleinige Zuständigkeit für die Erhaltung der biologischen Meeresschätze im Rahmen der gemeinsamen Fischereipolitik, die gemeinsame Handelspolitik und für den Abschluss bestimmter völkerrechtlicher Verträge. In diesen Bereichen findet Meerespolitik also vorwiegend in der EU-Kommission, dem EU-Parlament, aber auch im Rat der Europäischen Union statt, der sich wiederum aus Regierungsmitgliedern der EU-Mitgliedstaaten zusammensetzt.

Die Bereiche Energiepolitik, Verkehrspolitik, Umweltpolitik fallen nach Art.4 AEUV unter die „geteilte Zuständigkeit“, d.h. dass die nationalen Gesetzgebungsorgane tätig werden können, wenn das Thema nicht von der EU in Angriff genommen wird. Hier besteht also politischer Spielraum für Bund und Länder.

Wer dann innerhalb Deutschlands zuständig ist, ergibt sich aus den Kompetenzregeln des GG. Die Verteidigungspolitik – und damit auch die maritime Sicherheitspolitik – fällt in die ausschließliche Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes (Art.71, 73 GG), die Raumordnung (auch in der Küstenzone), die Küsten- und Hochseeschifffahrt sowie der Naturschutz in die konkurrierende Gesetzgebungszuständigkeit (Art. 72, 74 GG), nach der regelmäßig ein vorhandenes Bundesgesetz Vorrang vor den Landesgesetzen hat. Dagegen unterliegt mangels abweichender Zuständigkeitsvorschrift die Meeresforschung an Hochschulinstituten der Kulturhoheit der Länder (aus Art. 30 GG).

HDW-Kran an der Kieler Förde By Isderion / Foto an allen Seiten beschnitten, Quelle: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:HDW_Kran.jpg Lizenz: https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en

HDW-Kran an der Kieler Förde By Isderion / Foto an allen Seiten beschnitten,
Quelle: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:HDW_Kran.jpg
Lizenz: https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en

 

Aspekte der Hafenpolitik, des Schiffbaus oder der Offshore-Technik können – je nach Aspekt – der Gesetzgebungskompetenz des Bundes oder der Länder zugeordnet sein. Natürlich geht es innerhalb der EU nicht ohne Kooperation, denn die EU-Küsten (70.000 km) sind ja gleichzeitig Küsten der Mitgliedstaaten. Die Integrierte Meerespolitik (IMP) der EU schafft den Rahmen für eine gemeinsame Politik zur nachhaltigen wirtschaftlichen Nutzung der Meere. 90 % des EU-Außenhandels und 40 % des EU-Binnenhandels werden über Meere abgefertigt.

 

Titel: 2012-05-13 Nordsee-Luftbilder; Foto: Martina Nolte/ Foto an allen Seiten beschnitten; Lizenz: https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/ ; Quelle: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2012-05-13_Nordsee-Luftbilder_DSCF8886.jpg

Titel: 2012-05-13 Nordsee-Luftbilder; Foto: Martina Nolte/ Foto an allen Seiten beschnitten;
Lizenz: https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/ ;
Quelle: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2012-05-13_Nordsee-Luftbilder_DSCF8886.jpg

 

Blaues Wachstum

Wegen der großen Bedeutung des Meeres als Wirtschaftsfaktor ist die langfristige EU-Strategie „Blaues Wachstum“ ein wichtiger Baustein der Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum. Die „blaue“ Wirtschaft beschäftigt 5,4 Millionen Menschen und verzeichnet eine Bruttowertschöpfung von knapp 500 Milliarden Euro jährlich. In einigen Bereichen gibt es jedoch weiteres Wachstumspotenzial.

Literatur für die Expertise

Eine der wichtigen Voraussetzungen für den Einstieg in die Meerespolitik ist Wissen über das Meer und die Ozeane, womit wir wieder den Ball zurück in die Bibliothek spielen: Denn natürlich ist das, was auf den verlinkten EU-Seiten zu finden ist, längst nicht alles, was Sie für die Expertise in maritimer Forschung brauchen. Die Hintergrundliteratur finden Sie bei uns.

 

Vorschau: Jetzt haben Sie schon viel über Meere und Ozeane erfahren und wissen, wie viel Literatur wir Ihnen dazu anbieten können. Ein ganz naheliegendes Thema haben Sie bisher aber vielleicht vermisst: Die Fischerei! Dem Meer als Nahrungsquelle widmen wir uns deshalb im nächsten Beitrag – Seien Sie gespannt!

Prunkstück Lutherbibel – drei Brüder aus dem Hause Anhalt bestellen in der Cranach-Werkstatt

Die auf Pergament gedruckte Johannbibel in der Ausstellung „Bibel – Thesen – Propaganda“.

Handkolorierte Bibeln, mit zusätzlicher individueller Bildausstattung und auf Pergament gedruckt, wurden als Luxusprodukte hergestellt und blieben aufgrund des Preises meist dem Hochadel vorbehalten. Gerade aus der Wittenberger Cranach-Werkstatt stammen viele sorgfältig produzierte Prachtbibeln mit dem Text der Lutherübersetzung, hier eine von Hans Lufft 1541 gedruckte und von Lucas Cranach d. J. für Johann IV. von Anhalt gestaltete Pergamentbibel in zwei Bänden. Die Fürsten von Anhalt sind bis heute bekannt für ihre bibliophilen Neigungen und die Pracht ihrer Bücher und Bucheinbände aus dem 16. Jahrhundert.

Margarethe Fürstin_von_Anhalt am Hausaltar.

Margarethe Fürstin von Anhalt am Hausaltar.

Die drei Söhne des Fürsten Ernst von Anhalt und der Margarethe von Münsterberg

Zunächst sah es nicht gut aus für die Verbreitung der Lutherbibel in Anhalt-Dessau: Im Gegensatz zu den anhaltinischen Landesteilen Köthen und Bernburg, die bereits 1525/1526 zur Reformation übergangen waren, sorgte die Fürstinwitwe Margarethe (1473-1530), die seit dem Tod ihres Mannes die Regentschaft in Anhalt-Dessau übernommen hatte, für ein striktes Festhalten am katholischen Glauben. Margarethe sah sich in ihrer Haltung auch von ihrem Cousin, dem Erzbischof Albrecht von Magdeburg, bestärkt und versuchte beispielsweise 1525 ein Bündnis der schärfsten Gegner der Reformation in Dessau zu initiieren, um die Ausbreitung des neuen Glaubens zu bekämpfen.

Damit war klar: Solange ihre Mutter lebte, durften die drei Söhne Johann (1504-1551), Georg (1507-1553) und Joachim (1509-1561) die lutherische Lehre nicht offen unterstützen. Allerdings hatten die beiden älteren Söhne Johann und Georg bereits enge Kontakte zu Martin Luther und seinem Umfeld und so führten die Brüder 1534, nach dem Tod Margarethes, auch in Anhalt-Dessau die Reformation ein. Insbesondere der als Siebzehnjähriger zum Priester geweihte zweitgeborene Sohn Georg, der inzwischen Dompropst in Magdeburg geworden war, erwies sich als eifriger Förderer des lutherischen Glaubens und erhielt den Beinamen „der Gottselige“. Als im Bistum Merseburg ebenfalls der evangelische Glaube Einzug gehalten hatte, versah Georg als evangelischer Koadjutor von 1545 bis 1549 dort die Aufgaben des ehemaligen Bischofs. Nachdem die drei Brüder einige Jahre lang gemeinsam regiert hatten, teilten sie im Jahre 1544 das Fürstentum auf: Johann IV. regierte im Zerbster Landesteil, Georg III. erhielt Plötzkau und Joachim I. Dessau. Georg und Johann starben unverheiratet und kinderlos, Johann erlitt kurz nach der Landesteilung einen Schlaganfall und erholte sich davon bis zu seinem Tode nicht mehr. Aus Johanns 1534 geschlossener, trotz intensiver Vermittlungsbemühungen Luthers höchst unglücklich verlaufender Ehe mit der jüngsten Tochter des brandenburgischen Kurfürsten Joachim I. und Witwe des Pommern-Herzogs Georg I., Margareta (1511-1577) stammten jedoch wieder drei Söhne, so dass sich die komplizierte Geschichte der anhaltinischen Landesteilungen fortsetzte.

Die drei Brüder Johann, Georg und Joachim von Anhalt

Die drei Brüder Johann, Georg und Joachim von Anhalt

Die Lutherbibeln der drei Brüder

Die für Johann hergestellte Bibel enthält heute nur noch eine zusätzlich eingefügte Miniaturmalerei von Lucas Cranach dem Jüngeren, die wohl auf 1543/1544 zu datierende Allegorie auf Gesetz und Gnade bzw. Gesetz und Evangelium. Hier wird in vielen detailreichen Szenen, gewissermaßen als durch den links verdorrten, rechts grünen Baum geteiltes „Wimmelbild“ eine zentrale reformatorische Botschaft dargestellt: Allein Christus, der stellvertretend für den Menschen gestorben ist, kann die auf der linken Bildseite dargestellte Verurteilung durch das Gesetz aufheben. Nur durch seinen Glauben (sola fide) wird der Mensch der göttlichen Vergebung in Form des erlösenden Blutstrahls teilhaftig. Gut bezeugt ist, dass der erste Band der Johannbibel bis mindestens 1668 auch noch zwei von Lucas Cranach dem Jüngeren gemalte Porträts enthielt, die wohl Johanns Brüder Georg und Joachim darstellten. Nach 1819 war dann nur noch das Georg-Porträt vorhanden, und auch dieses ist heute – nachdem es zwischen 1928 und 1939 herausgelöst und in den Bestand der Handschriftenabteilung überführt worden war – verschollen. Immerhin existiert eine 1923 veröffentlichte Abbildung dieses Porträts, das auf das Jahr 1554 datiert gewesen sein soll und damit erst nach Johanns und Georgs Tod hinzugefügt worden sein müsste.

Allegorie auf Gesetz und Gnade von Lucas Cranach d. J. im zweiten Band der Johannbibel. Abteilung Historische Drucke. Lizenz: CC-BY-NC-SA

Allegorie auf Gesetz und Gnade von Lucas Cranach d. J. im zweiten Band der Johannbibel. Abteilung Historische Drucke. Lizenz: CC-BY-NC-SA

Auch Georg und Joachim besaßen handkolorierte Prachtbibeln der 1541 von Hans Lufft gedruckten Ausgabe. Die Georgsbibel wurde als dreibändige Pergamentbibel angefertigt und ebenfalls von Lucas Cranach dem Jüngeren mit zusätzlichen Miniaturmalereien ausgestattet und handkoloriert. Neben einer der Johannbibel sehr ähnlichen, auf 1544 datierten Ausführung von „Gesetz und Gnade“ enthält die Georgsbibel als weiteres „Extra“ noch ein Melanchthon-Porträt. Aus dem Besitz Joachims I. ist dagegen lediglich ein handkoloriertes Papierexemplar in zwei Bänden nachgewiesen, deren Einbanddeckel auf das Jahr 1542 datiert sind. Eine dritte Pergamentbibel des Druckes von 1541 ist zwar erhalten, ihr Auftraggeber lässt sich jedoch nicht zweifelsfrei identifizieren: Es handelt sich um die Zerbster Prachtbibel oder Rathausbibel, ein wohl ebenfalls für einen fürstlichen Auftraggeber aus dem Hause Anhalt hergestelltes dreibändiges Exemplar. Alle drei Pergamentausgaben waren offenbar in geblümten schwarzen Samt gebunden.

Wo befinden sich die Bibeln der drei Brüder heute?

Befindet sich die Georgsbibel zusammen mit der Büchersammlung dieses Fürsten bis heute in Dessau, inzwischen in der Anhaltinischen Landesbücherei, so gelangten die Bibeln der Brüder Johann und Joachim auf ganz unterschiedlichen Wegen nach Berlin und in die Bestände der heutigen Staatsbibliothek. Fürst Johann Georg II. von Anhalt (1627-1693) schenkte die zweibändige Johannbibel um 1659 dem Großen Kurfürsten: In diesem Jahr heiratete Johann Georg mit Henriette Katharina von Oranien eine Schwester der Ehefrau des Großen Kurfürsten, der gerade im Begriff war, seine „Kurfürstliche Bibliothek zu Cölln an der Spree“ als öffentliche Institution zu etablieren. Damit gehört die Johannbibel zum Gründungsbestand der heutigen Staatsbibliothek und wird bereits im 1668 fertiggestellten ersten Katalog der neuen Bibliothek im Berliner Schloss beschrieben.

Die auf Papier gedruckte, aber ebenfalls handkolorierte Bibel des jüngsten Bruders Joachim gelangte – dies belegt eine in beiden Bänden angebrachte Notiz von 1586 – zunächst in den Besitz des kunstsinnigen Pommern-Herzogs Philipp II. (1573-1618), der bereits als Zwölfjähriger eine eigene Bücher- und Bildersammlung besaß. Der evangelische Bischof von Cammin und brandenburgische Statthalter Ernst Bogislaw von Croy (1620-1684), der von seinem Onkel Bogislaw XIV. den gesamten persönlichen Besitz der 1637 mit diesem letzten Pommern-Herzog ausgestorbenen Greifenherzöge geerbt hatte, vermachte den Hauptteil seiner Bibliothek zusammen mit der Bibel Joachims testamentarisch dem Großen Kurfürsten. Damit gelangte auch die Bibel des Jüngsten der drei Brüder bereits im 17. Jahrhundert in den Bestand der Kurfürstlichen Bibliothek, heute der Staatsbibliothek zu Berlin.

Vom 3.2. bis 2.4.2017 können Sie neben der Johannbibel auch noch ein weiteres Prunkstück aus der Cranach-Werkstatt, die 1561 gedruckte Ebeleben-Bibel, und viele weitere Objekte zur Lutherbibel selbst bei uns in der Staatsbibliothek in Augenschein nehmen.

Handkoloriertes Schöpfungsbild aus dem ersten Band der Johannbibel. Abteilung Historische Drucke. Lizenz: CC-BY-NC-SA

Handkoloriertes Schöpfungsbild aus dem ersten Band der Johannbibel. Abteilung Historische Drucke. Lizenz: CC-BY-NC-SA