Podiumsdiskussion: Im Wartezimmer Europas – Westlicher Balkan zwischen Beitrittsperspektive und Wirtschaftsunion

  • Veranstaltung

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  • Termin

    Donnerstag, 7.12.17, 17 Uhr

  • Veranstaltungsort

    Staatsbibliothek zu Berlin
    Dietrich-Bonhoeffer-Saal
    Potsdamer Straße 33
    10785 Berlin

  • Anfahrt

    S + U Potsdamer Platz

    Bushaltestelle
    H Potsdamer Brücke (Bus M29)
    H Varian-Fry-Straße (Bus 200)
    H Kulturforum (Bus M48)

Kartenausschnitt, Quelle: Europäische Kommission, 8.2016

Eine Gemeinschaftsveranstaltung
der Südosteuropa-Gesellschaft, der Osteuropa-Abteilung der Staatsbibliothek zu Berlin und des Balkanologenverbandes Berlin am 7.12.17 um 17 Uhr

 Teilnehmer:

  • S. E. Artur Kuko, Botschafter der Republik Albanien,
  • S. E. Željko Janjetović, Botschafter von Bosnien und Herzegowina,
  • S. E. Sasho Markovski, Botschafter der Republik Makedonien in Berlin,
  • S. E. Skender Xhakaliu, Botschafter der Republik Kosovo,
  • S. E. Ranko Vujačić, Botschafter der Republik Montenegro,
  • S. E. Dr. Dušan Crnogorčević, Botschafter der Republik Serbien
  • Ministerialrat Helge Tolksdorf, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Diskussionsleitung:
Dr. Dušan Reljić, Leiter des Büros der Stiftung Wissenschaft und Politik in Brüssel

2014 wurde von EU-Mitgliedern der sog. „Berlin-Prozess“ in Gang gesetzt. Er sollte die regio­nale Zusammenarbeit zwischen den sechs Balkanstaaten Albanien, Bosnien-Herzego­wina, Mazedonien, Kosovo, Montenegro und Serbien verbessern. Diese Länder hoffen je­doch be­reits seit 2000, als ihnen eine „europäische Perspektive“ in Aussicht gestellt wurde, auf die Eröffnung von konkreten Beitrittsgesprächen. Mit Serbien und Montenegro haben die Beitrittsverhandlungen mittlerweile begonnen. Die Bereitschaft der EU, die sich ange­sichts der raschen Erweiterungswelle der 90er- und 2000-er Jahre überfordert sah, war dazu ver­halten; spätestens seit dem Brexit-Votum der Briten ist sie noch mehr in die Ferne ge­rückt. Anderer­seits wächst in der Krisensituation der EU auch in den Balkanländern das La­ger der Euro­skeptiker und Populisten.

Nicht erst seit der jüngsten Flüchtlingswelle entlang der ‚Balkanroute‘ ist allen klar, welch zent­rale Rolle die Balkanregion auch weiterhin für Europa besitzt. Ungelöste Probleme gibt es auch nach der Schließung der Balkanroute und unabhängig davon: zwischen Serbien und dem Ko­sovo, Makedonien und Griechenland, innerhalb der Föderation Bosnien und Herze­gowina so­wie in Makedonien. Die Hoffnung der Länder auf einen EU-Beitritt sorgt in der Re­gion für Frie­den. Von EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn stammt der Ausspruch, eine „posi­tive Abhängigkeit“ der Balkanländer voneinander könne dazu beitragen, die allge­genwärtigen eth­nischen Spannungen zu entschärfen.

Am 12. Juli 2017 fand in Triest ein „Westbalkan-Gipfel“ statt, auf dem die Möglichkeit eines vom serbischen Präsidenten vorgeschlagenen gemeinsamen Wirtschaftsraumes erörtert wurde, der die wirtschaftliche Attraktivität der Region erhöhen und den Beitritt der Westbal­kanstaaten in die EU vorbereiten könnte.

Eine EU-Mitgliedschaft für das Kosovo krankt jedoch daran, dass es in den Augen Serbiens kein eigenständiger Staat ist, sondern zu Serbien gehört. In diesem Zusammenhang sind ähn­liche Probleme vorprogrammiert wie zwischen der EU und der Türkei in der Zypernfrage. Mon­tenegro ist unter den sechs Wartenden in seinen Beitrittsverhandlungen am weitesten voran­geschritten; sollte eine Balkan-Zollunion zu einem Ersatz für die volle EU-Mitgliedschaft wer­den, hätte das Land am meisten verloren. Für Kosovo hingegen könnte eine solche Union eine Chance bieten, einen ersten Schritt in Richtung EU zu tun.

Demgegenüber bestehen konservative Parteien in Westeuropa darauf, dass es keine neue Erweiterungsrunde der EU geben soll.

In dieser Gemengelage widersprüchlicher Interessen werden die Teilnehmer der Podiums­dis­kussion darüber diskutieren, wie sich Balkanländer zwischen ihrer Beitrittsper­spek­tive und ih­rer regionalen Kooperation positionieren und wie ihre aktuelle Situation aus westeu­ropäischer Sicht einzuschätzen ist.

Programm

Begrüßung
Barbara Schneider-Kempf, Generaldirektorin der Staatsbibliothek zu Berlin – Preußischer Kulturbesitz

Grußwort
Prof. Dr. Gabriella Schubert, Präsidentin des Balkanologenverbands e.V., Präsidium der Südosteuropa-Gesellschaft

Grußwort
Olaf Hamann, Leiter der Osteuropa-Abteilung der Staatsbibliothek zu Berlin

Impulsreferat
Helge Tolksdorf, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Präsidium der Südosteuropa-Gesellschaft

Diskussion
Moderation Dr. Dušan Reljić, Stiftung Wissenschaft und Politik

Abschließende Gespräche bei einem kleinen Empfang

Anmeldungen erbeten an: Petra.Himstedt-Vaid@t-online.de