Werkstattgespräch zur „Parlamentarischen Polizeigewalt“ in Europa am 31.10.

Gewalt und Parlament – Schutz eines »heiligen Ortes«

Eine kulturgeschichtliche Studie zur »Parlamentarischen Polizeigewalt« in Europa

– Dr. Tobias Kaiser –
(Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien, Berlin)

Parlamente sind Orte der Rede und des Arguments, wo Abgeordnete frei von Bedrohungen und physischer Gewalt tagen können. Das Parlament muss deshalb geschützt werden. Ja es kann sogar als eine moderne, säkulare Variante dessen, was Anthropologen einen »heiligen Ort« nennen, bezeichnet werden.

Als Legislative hat das Parlament innerhalb des Systems der Gewaltenteilung eine besondere Position inne und muss ihre Unabhängigkeit von der Exekutive und Judikative wahren. Schon in der Französischen Revolution 1789 forderte die Nationalversammlung neben anderen Grundsätzen des Parlamentarismus das eigene Recht auf Polizei. In Deutschland wurde die »Parlamentarische Polizeigewalt« in der Weimarer Reichsverfassung und im Grundgesetz festgeschrieben. Aus diesem Grund gibt es eine »Polizei beim Deutschen Bundestag«, die keinem Bundes- oder Landesinnenminister und keinem Polizeipräsidenten untersteht.

Im Vortrag soll die als Längsschnitt international vergleichender Längsschnitt angelegte Studie vorgestellt werden. Es wird versucht, durch verschiedene Beispiele aus verschiedenen Ländern und verschiedenen Zeiten, prinzipielle und universelle Grundlagen des Parlamentarismus zu diskutieren. Von besonderer Relevanz sind dabei Konfliktsituationen, etwa Gewaltszenen im Plenum von Abgeordneten untereinander als auch die Bedrohung von außen durch Demonstranten. Was geschieht in solchen Momenten? Ein besonderes Augenmerk soll auch auf die Symbolik gelegt werden: Mit welchen Mitteln wird die Unabhängigkeit und Sicherheit des Parlaments sichtbar gemacht? Welche Verhaltensweisen, Uniformen und Symbole gelten im Parlamentsgebäude als zulässig oder als unangebracht?

Organisatorische Daten:

    Ort:                  Staatsbibliothek zu Berlin, Haus Potsdamer Straße,
                            Schulungsraum im Lesesaal
    Termin:           31. Oktober 2013, 18.15-19.45 Uhr

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